Asymmetrische staatsordnung

Die Entwicklung des Regionalismus ist nicht nur im deutsch-französischen Vergleich von Interesse, sondern europaweit von Bedeutung. Insbesondere hat die Staatsreform des letzten Zentralstaates der EU hier eine neue Perspektive eröffnet. Seit 1997 wurde im Vereinigten Königreich eine umfangreiche Regionalisierung eingeleitet. Wichtigstes Element dieser Reform war die unter dem Stichwort der Devolution erfolgte staatliche Dezentralisierung. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die verfassungsrechtliche Qualität dieser Dezentralisierungspolitik einzuordnen und in einen europäischen Kontext zu stellen. Ausgehend von der Darstellung der Grundzüge der Staatsordnung des Vereinigten Königreichs folgt die Arbeit einem "historischen" Aufbau. Nach einem Rückblick auf die fehlgeschlagenen Dezentralisierungs- versuche des 20. Jahrhunderts werden die Devolutionsgesetze für Schottland, Wales und Nordirland des Jahres 1998 ausführlich erörtert. Sodann werden die Auswirkungen der dort erfolgten Kompetenzübertragung auf die englischen Regionen besprochen, wo Regionalentwicklungs- agenturen eingerichtet und Regionalkammern geplant sind.



Abschließend werden die Kompetenzen der Regionalebene im System der staatlichen Gewalten eingeordnet und vor dem Hintergrund des asymmetrischen Föderalismus in Spanien und der Charta der regionalen Selbstverwaltung des Europarates analysiert. Das Buch gibt einen hervorragenden Überblick über die neue Staatsordnung des Vereinigten Königreichs. Im übrigen wird die europarechtlich beeinflusste verfassungspolitische Entwicklung des Landes umfassend dargestellt.

Andreas Schwab